Prüfschema

Die Prüfung der INSPIRE-Kriterien hat durch die GDI-Südhessen im Projekt „INSPIRE-Identifizierung kommunaler Daten“ in Zusammenarbeit mit den Fachebenen der Landkreise stattgefunden.

Die Prüfungskriterien basieren auf den Vorgaben aus dem Hessischen Vermessungs- und Geoinformationsgesetz (HVGG), insbesondere §31 und §45 HVGG.
Das HVGG stellt die Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie in Landesrecht dar und ist für alle datenhaltenden Stellen in Hessen verbindlich.

Im Fokus der Prüfung lagen Geodaten im Zuständigkeitsbereich von Landkreisen.
Untersucht wurden folgende Kriterien pro Fachthema:

  • Werden die Geodaten von meiner Behörde erhoben, geführt oder bereitgestellt?
  • Fallen die Geodaten unter den öffentlichen Auftrag meiner Behörde?

Zusatz für die unterste Verwaltungsebene: Ist die Sammlung oder Verbreitung durch eine Rechtsvorschrift vorgeschrieben?

  • Können sie einem INSPIRE-Thema aus Anhang I-III  zugeordnet werden?

Es erfolgte jeweils eine Einschätzung von mind. 2 Fachpersonen aus verschiedenen Landkreisen.

Bei einer vorgeschalteten Befragung konnte keine zentrale Stelle (auch nicht fachthemenbezogen) festgestellt werden, die vollständig Auskunft über die Rechtsvorschriften auf Landkreisebene geben konnte.
Aus diesem Grund hat die Projektgruppe, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Fachabteilungen, relevante gesetzliche Grundlagen pro Fachthema untersucht.
Konkret wurde geprüft, ob die im Rahmen der Verwaltungstätigkeiten anfallenden Geodaten auf Basis dieser gesetzlichen Regelungen von der Landkreisverwaltung erstellt, verwaltet und bereitgestellt werden sowie unter den öffentlichen Auftrag fallen.

Die Projektarbeit basiert auf einer Geodatenliste, in der alle beim INSPIRE-Monitoring 2010 und 2011 deutschlandweit gemeldeten Geodaten aus dem kommunalen Bereich erfasst sind.
Aus 122 untersuchten Geofachdaten wurden letztlich 9 Geofachdaten aus Sicht der Projektgruppe als INSPIRE-relevant für Landkreise identifiziert.
Die übrigen 110 Geodaten konnte nicht der Landkreisebene zugeordnet werden und wurden deshalb nicht weiter durch die GDI-Südhessen untersucht.

Die Zuordnung eines Fachthemas zu einem der drei INSPIRE-Anhänge ist oft nicht ohne weiteres möglich. Die INSPIRE-Richtlinie beschreibt komplexe Datenthemen und benennt nicht immer konkrete Geodaten. Aus diesem Grund griff die Projektgruppe auf weitere Quellen zu: U.a. die INSPIRE-Durchführungsbestimmungen sowie die nicht rechtlich verbindlichen Steckbriefe und Informationen aus den Fachnetzwerken im GDI-DE Wiki.

 

Die Aussage über die folgenden Prüfkriterien kann bei jedem Landkreis unterschiedlich sein und muss individuell beantwortet werden:

  • Liegen die Geodaten in elektronischer (digitaler) Form vor?
  • Handelt es sich um eine originäre Version?
  • Sind die Geodaten noch in Verwendung?

Was in der Projektarbeit rege diskutiert wurde, war die Frage nach der „originären Referenzversion“.
Aus Sicht der GDI-Südhessen sind zunächst alle Stellen zu identifizieren, die Geodaten vorhalten. Aufgrund des Zusammenwirkens von kommunalen Stellen und Landesverwaltungen ist es möglich, dass identische Daten an verschiedenen Stellen vorgehalten werden. Aufgrund der Möglichkeit, die aus INSPIRE resultierenden Aufgaben übertragen zu können, sind Gespräche für ein gemeinsames und abgestimmtes Handeln sinnvoll. Nach Einschätzung der GDI-Südhessen sollte dies zügig geschehen, um Doppelarbeit zu vermeiden. Entsprechende Hinweise sind, soweit bekannt, in den Prüfergebnissen gegeben.

Das Ergebnis, das keine Rechtsverbindlichkeit beansprucht, stellt die Lesart der GDI-Südhessen dar und soll als mögliche Interpretationshilfe für Landkreise dienen.